AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 04.05.2018

1. Gültigkeit

1.1 Alle Leistungen, die von Huber OG, FN 264958 w Handelsgericht St. Pölten, Pocksteinerstraße 24, 3340 Waidhofen a/d Ybbs, reinhard.huber[a]ufd.at; UID: ATU61868358 (im weiteren Onlineshop genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

2.1 Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.

2.2 Die Angebote des Onlineshop im Internet sind eine unverbindliche Offerte an den Kunden, im Web-Shop gebrauchte Filme zu bestellen.

2.3 Durch die Bestellung von gebrauchten Filmen im Web-Shop gibt der Kunde konkludent ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.4 Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt nach Kauf der gebrauchten Filme.

2.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.6 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich.

3. Lieferzeiten

3.1 Alle gebrauchten Filme werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.

3.2 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Österreichs. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 5 Werktage und beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.

3.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.

3.4 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop geltend gemacht werden.

3.5 Ist die Lieferung durch das Verschulden von Vorlieferanten verzögert und unterblieben (Unmöglichkeit), so hat der Onlineshop dafür nicht einzustehen.

4. Verpackung- und Versendung

4.1 Für Lieferungen innerhalb Österreichs und Verpackungskosten berechnet der Onlineshop keinen anteiligen Pauschalbetrag, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.

4.2 Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten trägt der Kunde.

5. Preise und Zahlung

5.1 Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 20 % bereits enthalten. Die gesetzliche Umsatzsteuer wir am Ende des Kaufsvorgangs ausgewiesen.

5.2 Die Gesamtpreise inkludieren nicht die Kosten für den Versand. Versandkostenübersicht

5.3 Durch die ständige Aktualisierung des Web-Shops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

5.4 Der ausgewiesene Gesamtpreis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

5.5 Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen dem Onlineshop und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

5.6 Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag vor versandt der Ware innerhalb von 3 Tagen zu begleichen.

5.7 Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf von 3 Tagen nicht nachgekommen, so behält sich der Onlineshop das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.

5.8 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht des Onlineshop, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des Onlineshop (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Onlineshop berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dieser wird ausdrücklich erklärt.

7. Gewährleistung

7.1 Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.

7.3. Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

7.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahre. Sie beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen.

7.5. Die Gewährleistung erlischt in jedem Fall bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Onlineshop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Onlineshop nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung vom Onlineshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

8.2 Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

8.3 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Sofern der Onlineshop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

8.4 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Onlineshop auf eigene Kosten zurückzusenden.

8.5 Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

8.6 Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.

9. Datenschutzerklärung

9.1 Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.

9.2 Kontakt mit uns
Wenn Sie per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

9.3 Datenspeicherung
Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Webshop-Betreiber im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Anschlussinhabers gespeichert werden, ebenso wie Benutzername, Vor- Zuname und Anschrift des Käufers.

Darüber hinaus werden zum Zweck der Vertragsabwicklung folgende Daten auch bei uns gespeichert: TelefonNR und E-Mail-Adresse. Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung von Name und Adresse an das von uns beauftragte Transportunternehmen/Versandunternehmen zur Zustellung der Ware sowie an unseren Steuerberater zur Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen.

Nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert. Die Daten Name, Anschrift, gekaufte Waren und Kaufdatum werden darüber hinaus gehend bis zum Ablauf der Produkthaftung (10 Jahre) gespeichert.  Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a und/oder lit b der DSGVO.

Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail oder Brief an den oben angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

9.4 Cookies
Unsere Website verwendet so genannte Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die mit Hilfe des Browsers auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Sie richten keinen Schaden an.

Wir nutzen Cookies dazu, unser Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Sie ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Die von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Diese werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

Wenn Sie dies nicht wünschen, so können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie dies nur im Einzelfall erlauben.

Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

9.5 Web-Analyse
Unsere Website verwendet Funktionen des Webanalysedienstes Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, zur gezielten Einblendung von Werbeinhalten durch den Adsense-Dienst.

Weiters verwendet der Onlineshop das plugin “WP Statistics”, ein Service der Veronalabs, 5460 West Main Street, Verona, NY 13478, USA, um Besucherzugriffe statistisch auszuwerten.

Die dadurch erzeugten Informationen werden auf den Server des Anbieters übertragen und dort gespeichert.

Sie können dies verhindern, indem Sie Ihren Browser so einrichten, dass keine Cookies gespeichert werden.

Ihre IP-Adresse wird erfasst, aber umgehend pseudonymisiert. Dadurch ist nur mehr eine grobe Lokalisierung möglich.

Die Beziehungen zu den Webanalyseanbietern basiert auf Privacy Shield.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a und/oder f der DSGVO.
Unser Anliegen im Sinne der DSGVO ist die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Webauftritts. Da uns die Privatsphäre unserer Nutzer wichtig ist, werden die Nutzerdaten pseudonymisiert.

Die Nutzerdaten werden für die Dauer von 6 Monaten aufbewahrt.

9.6 Ihre Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

10. Copyright

10.1 Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

11. Gerichtsstand

11.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshop.

11.2 Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

12. Gültigkeit der AGB

12.1 Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: reinhard.huber[a]ufd.at